Aktuelles

EUTB in leichter Sprache

Ergänzende Unabhängige Teilhabe-Beratung in Leichter Sprache

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat in seinem gestrigen Newsletter einen neuen Flyer in Leichter Sprache vorgestellt.

Der Flyer informiert in Leichter Sprache über die Aufgaben der Ergänzenden Unabhängigen Teilhabeberatung (EUTB) und zeigt auf, wo man die nächste EUTB findet. Da unser Landesverband selbst Träger von acht EUTB-Stellen - so u.a. in Weingarten - ist, wissen wir aus unseren Erfahrungen nur zu gut, wie hilfreich eine solche Beratung sein kann.
Den neuen Flyer finden Sie unter
https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/Publikationen/a772l-ergaenzende-unabhaengige-teilhabeberatung.pdf;jsessionid=2498326B3CFE495EA046A97D291D1C9F.delivery2-master?__blob=publicationFile&v=2

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Gesundheit: "Patientenrechte - Ärztepflichten"

Gesundheit BAG Patientenstellen: Broschüre „Patientenrechte – Ärztepflichten“

Im Mai 2022 hat die BAG Patientenstellen ihre Broschüre „Patientenrechte – Ärztepflichten“ komplett aktualisiert. Erklärt wird das Recht auf Gesundheit und Selbstbestimmung, Sorgfalts- und Aufklärungspflichten u.v.m.

Die Broschüre gibt einen ersten Überblick über ein nicht ganz einfaches Thema.

Mehr dazu unter https://www.bagp.de/images/bagp/BAGP_PRAP_2022_A4_final-200722-Lesezeichen.pdf

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Mitgliederversammlung 2022

Am 2. Juli 2022 konnte endlich, nach 2 Jahren Corona-Pause, wieder unsere Mitgliederversammlung in Präsenz und mit Nusszopf, Butterbrezeln und Kaffee stattfinden.

Bei schönstem Wetter begrüßte unser 1. Vorstand Gerhard Engele die anwesenden Mitglieder, darunter auch Herr Welzin und Herr Sigg sowie unseren Ehrenvorsitzenden, Herrn Dr. Ebel, und berichtete über die Aktivitäten im vergangenen Jahr.

Durch die Corona Pandemie waren die Aktivitäten eher überschaubar. Es fanden 5 Vorstandsitzungen statt, von denen 2 per Videokonferenz abgehalten wurden. In den Sitzungen war hauptsächlich Organisatorisches rund um unser Wohnprojekt besprochen worden, aber auch beraten, wie wir zukünftig neue Mitglieder gewinnen können und welche Aktionen im kommenden Jahr stattfinden sollen.

Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit folgten die Berichte, des Vorsitzenden, Herrn Engele, des Mitgliedswarts, Herrn Englert, über die Mitgliederzahlen, der Kassenbericht unserer Kassiererin Frau Schefold sowie der Bericht des Kassenprüfers Herrn Wollensak. Dieser lobte die Arbeit des Vorstandes und insbesondere die ordentliche Übergabe unserer Kassiererin Frau Schefold.

Der Verein steht finanziell auf soliden Beinen und es gab keine Beanstandungen.

Es folgte die Entlastung des Vorstandes durch Herrn Dr. Ebel und die Wahl von 2 Beisitzern und des Kassenprüfers:

Frau Corinna Mader und Herr Albert Götz stellten sich zur Wiederwahl als Beisitzer und wurden mehrheitlich bei 1 Enthaltung wiedergewählt.

Ebenso stellte sich Herr Wollensak zur Wiederwahl als Kassenprüfer und wurde einstimmig wiedergewählt.

Da es von Seiten der Mitglieder keine weiteren Fragen gab, bedankte sich Herr Engele bei den anwesenden Mitgliedern für ihr Kommen und beendete die Versammlung.

Die nächste Mitgliederversammlung ist für den 25. März 2023 geplant. Alle Mitglieder werden natürlich rechtzeitig informiert und eingeladen.

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Teilhabe - Mehrkosten für Assistenz im Urlaub

Bundessozialgericht (BSG):
Behinderungsbedingte Mehrkosten für Assistenz im Urlaub Gestern hat das Bundessozialgericht eine Entscheidung getroffen, die vermutlich weitreichende Auswirkungen auch auf andere Menschen mit Behinderungen haben wird, da ein Urlaub ein „legitimes Teilhabebedürfnis“ sei. Die Kosten für den Urlaub sind nicht von der Eingliederungshilfe zu übernehmen. -

„Dagegen sind behinderungsbedingte Mehrkosten wie die Reisekosten einer notwendigen Begleitperson, mit denen der behinderte Mensch allein aufgrund seiner Behinderung konfrontiert ist, zu übernehmen, wenn sie vor dem Hintergrund seiner angemessenen individuellen Wünsche notwendig zum Erreichen der Leistungsziele sind und das Teilhabebedürfnis - hier nach Erholung - nicht bereits erfüllt ist“, entschied das Bundessozialgericht gestern (B 8 SO 13/20 R).

Die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor, aber der veröffentlichte Terminbericht fasst die wesentlichen Punkte zusammen – nachzulesen unter https://www.bsg.bund.de/SharedDocs/Verhandlungen/DE/2022/2022_05_19_B_08_SO_13_20_R.htm

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"18 werden mit Behinderung" - völlig überarbeitet

Der Rechtsratgeber des bvkm erklärt, was sich bei der Volljährigkeit ändert.

Neben Themen wie der rechtlichen Betreuung und dem Wahlrecht wird das Recht der Eingliederungshilfe ausführlich und mit Fallbeispielen behandelt.

Ein besonderes Augenmerk richtet das Merkblatt ferner auf die Regelungen zur sogenannten Assistenz im Krankenhaus, die zum 1. November 2022 in Kraft treten werden.

Die Printversion kann kostenlos beim bvkm gegen eine Versandgebühr im Verlag auf der Website www.verlag.bvkm.de bestellt werden.

Außerdem steht der Ratgeber zum kostenlosen Download unter www.bvkm.de (Recht & Ratgeber) zur Verfügung.

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